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Samstag, 21. Mai 2022
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Bei der «Gute-Luft-Initiative» waren von 1089 geprüften Unterschriften 1016 gültig. Symbolbild: Pixabay.com
«Stadtklima-Initiativen» sind zustande gekommen
Der Stadtrat entscheidet bis Ende Februar 2022 über die rechtliche Gültigkeit und einen möglichen Gegenvorschlag
Die «Initiative für ein gesundes Stadtklima» und die «Initiative für eine zukunftsfähige Mobilität » wurden mit je rund 1500 Unterschriften eingereicht.
Politik Die unter dem Sammelbegriff «Stadtklima-Initiativen» bekannten kommunalen Volksinitiativen «Initiative für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)» und «Initiative für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)» sind zustande gekommen. Das teilt die Stadt am Freitag mit.
Beide Initiativen wurden mit je rund 1500 Unterschriften eingereicht. Bei der «Gute-Luft-Initiative» waren bei 1089 geprüften Unterschriften 1016 gültig, bei der «Zukunfts-Initiative» waren es bei 1086 geprüften Unterschriften 1023.
Der Stadtrat entscheidet bis Ende Februar 2022 über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll. Die Frist dafür beträgt gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte sechs Monate, da die Initiativen in der Form von ausgearbeiteten Entwürfen eingereicht wurden. red
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Beide Initiativen wurden mit je rund 1500 Unterschriften eingereicht. Bei der «Gute-Luft-Initiative» waren bei 1089 geprüften Unterschriften 1016 gültig, bei der «Zukunfts-Initiative» waren es bei 1086 geprüften Unterschriften 1023.
Der Stadtrat entscheidet bis Ende Februar 2022 über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll. Die Frist dafür beträgt gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte sechs Monate, da die Initiativen in der Form von ausgearbeiteten Entwürfen eingereicht wurden. red
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